(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der DME GmbH, Innsbruckerstraße 53/2, 6380 St. Johann in Tirol, Österreich (nachfolgend "DME" oder "wir") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Sie") im Zusammenhang mit der Nutzung der Software-as-a-Service Plattform "LIA" (nachfolgend "Plattform" oder "LIA").
(2) Diese AGB gelten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern im Sinne des § 1 KSchG (Konsumentenschutzgesetz). Die Anwendung entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(1) LIA ist eine KI-gestützte Software-Plattform zur Unterstützung im Community Management. Die Plattform analysiert Kommentare auf Social-Media-Plattformen und schlägt automatisch generierte Antworten vor bzw. sendet diese nach Freigabe oder automatisch.
(2) LIA ist ein Assistenzsystem und kein vollständig autonomes System. Die Plattform dient ausschließlich der Unterstützung des Kunden bei der Beantwortung von Kommentaren. Der Kunde bleibt jederzeit verantwortlich für die generierten Inhalte.
(3) Der Funktionsumfang richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif (Start, Growth oder Enterprise). Die aktuellen Tarife und deren Leistungen sind auf der Website meetlia.ai einsehbar.
(4) DME ist berechtigt, die Plattform weiterzuentwickeln und zu verbessern. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Funktionalität oder ein bestimmtes Feature, es sei denn, dies wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart.
(5) DME erbringt die Leistungen nach dem Stand der Technik. Eine bestimmte Beschaffenheit wird nicht zugesichert, es sei denn, dies wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart.
(1) Die DME GmbH stellt mit LIA ein KI-gestütztes Assistenzsystem zur Verfügung. Die von der künstlichen Intelligenz erzeugten Inhalte, Antworten und Texte werden automatisiert generiert. Die DME GmbH übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Angemessenheit oder Rechtmäßigkeit dieser generierten Inhalte.
(2) Der Kunde trägt die Verantwortung für sämtliche über die Plattform veröffentlichten Inhalte. Dies umfasst insbesondere:
(3) Die DME GmbH haftet nicht für Schäden, die aus der Verwendung von KI-generierten Inhalten entstehen, insbesondere nicht für:
(4) Der Kunde stellt die DME GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Veröffentlichung von durch LIA generierten Inhalten resultieren. Dies umfasst auch die Übernahme angemessener Rechtsverteidigungskosten.
(5) Die Plattform bietet eine Human-in-the-Loop-Funktion, die es ermöglicht, alle generierten Antworten vor dem Versenden zu prüfen und freizugeben. DME empfiehlt die Nutzung dieser Funktion als Bestandteil der Qualitätssicherung im Community Management.
(1) Der Vertrag kommt durch die Registrierung auf der Plattform und die Bestätigung der Buchung eines Tarifs zustande.
(2) Neukunden erhalten eine 7-tägige kostenlose Testphase. Während der Testphase kann der Kunde alle Funktionen des gewählten Tarifs uneingeschränkt nutzen.
(3) Für die Testphase ist die Angabe einer gültigen Zahlungsmethode (Kreditkarte) erforderlich. Die Zahlungsmethode wird während der Testphase nicht belastet, es sei denn, der Kunde nutzt kostenpflichtige Zusatzfunktionen.
(4) Nach Ablauf der Testphase wird der Vertrag automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement umgewandelt, es sei denn, der Kunde kündigt vor Ablauf der Testphase.
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Die aktuellen Preise sind:
(2) Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Die Abrechnung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus, je nach gewähltem Zahlungsintervall.
(4) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Es werden Kreditkartenzahlungen akzeptiert.
(5) Bei Zahlungsverzug ist DME berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall nicht erstattet.
(6) DME behält sich das Recht vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zu ändern. Der Kunde wird über Preisänderungen per E-Mail informiert.
(1) Die Nutzung von LIA basiert auf einem Credits-System. Jede generierte und versendete Antwort verbraucht ein Credit.
(2) Die monatlichen Credit-Kontingente betragen:
(3) Nicht genutzte Credits verfallen am Ende des Abrechnungszeitraums und werden nicht auf den nächsten Monat übertragen.
(4) Bei Überschreitung des Credits-Kontingents wird die automatische Antwortfunktion pausiert, bis neue Credits verfügbar sind (bei Tarifwechsel oder im nächsten Abrechnungszeitraum).
(1) Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform nur für rechtmäßige Zwecke zu nutzen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde haftet für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten erfolgen.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte in die Knowledge Base hochzuladen, die:
(4) Der Kunde ist verpflichtet, vor der Nutzung der automatischen Antwortfunktion die rechtlichen Rahmenbedingungen der jeweiligen Social-Media-Plattformen zu prüfen und einzuhalten.
(1) DME bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird jedoch nicht zugesichert, es sei denn, dies wurde im Enterprise-Tarif ausdrücklich vereinbart (SLA 99,9%).
(2) DME ist berechtigt, die Plattform für Wartungsarbeiten vorübergehend außer Betrieb zu nehmen. DME wird den Kunden über geplante Wartungsarbeiten rechtzeitig informieren.
(3) DME haftet nicht für Ausfälle oder Beeinträchtigungen, die auf höhere Gewalt, Streik, Aussperrung oder sonstige von DME nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen sind.
(4) Bei Mängeln der Plattform hat DME zunächst das Recht zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
(1) DME haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet DME nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine weitergehende Haftung von DME besteht nicht. Dies gilt insbesondere für Schäden, die durch fehlerhafte oder unangemessene KI-generierte Inhalte entstehen (siehe § 3).
(4) DME haftet nicht für Datenverluste, soweit diese auf mangelnde Datensicherung durch den Kunden zurückzuführen sind.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von DME.
(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Bei monatlicher Zahlung kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
(3) Bei jährlicher Zahlung kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des Jahreszeitraums gekündigt werden. Eine vorzeitige Kündigung während der Vertragslaufzeit ist nicht möglich.
(4) Die Kündigung erfolgt über das Stripe Customer Portal oder per E-Mail an [email protected].
(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt.
(6) Im Falle einer Kündigung werden bereits gezahlte Beträge für den laufenden Abrechnungszeitraum nicht erstattet.
(1) DME verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze (insbesondere DSGVO).
(2) Nähere Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in unserer Datenschutzerklärung.
(3) Soweit DME personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen. Der AVV wird dem Kunden nach Vertragsschluss zur Verfügung gestellt.
(1) Alle Rechte an der Plattform, einschließlich der Software, des Designs und der Inhalte, stehen DME zu.
(2) Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Plattform für die Dauer des Vertrags.
(3) Die vom Kunden in die Knowledge Base hochgeladenen Inhalte bleiben im Eigentum des Kunden. Der Kunde räumt DME jedoch das Recht ein, diese Inhalte zur Erbringung der Dienstleistung zu verarbeiten.
(4) Die von LIA generierten Antworten werden dem Kunden zur Nutzung zur Verfügung gestellt. Der Kunde kann diese Antworten frei verwenden, trägt jedoch die alleinige Verantwortung für deren Veröffentlichung (siehe § 3).
(1) DME behält sich das Recht vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zu ändern.
(2) Der Kunde wird über Änderungen der AGB per E-Mail informiert. Die geänderten AGB gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.
(3) Widerspricht der Kunde, ist DME berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen AGB außerordentlich zu kündigen.
(1) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen ist 6380 St. Johann in Tirol, Österreich.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist St. Johann in Tirol, Österreich. DME ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
(4) Zuständiges Gericht: Landesgericht Innsbruck
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: Februar 2026
DME GmbH · Innsbruckerstraße 53/2 · 6380 St. Johann in Tirol · Österreich
FN606779y · Landesgericht Innsbruck · UID: ATU79531614